Inhaltsverzeichnis
- Definition: Was ist Korruption?
- Beispiele
- Korruptionsdelikte bei der Polizei / Justiz
- Korrupte Politiker / Abgeordnete
- Korruption im Gesundheitswesen
- Korruption in Deutschland
Korruption: Wann ist man korrupt? (© sabthai / Fotolia.com)
Durch Korruption werden jährlich Schäden in Millionenhöhe in Deutschland hervorgerufen. Dabei sind Korruptionsdelikte in allen Bereichen zu beobachten. Vor allem die öffentliche Verwaltung ist stark von Bestechungen und Bestechlichkeiten, aber auch von Schmiergeldern und Vorteilsgewährungen betroffen.
Definition: Was ist Korruption?
Korruption leitet sich vom lateinischen Wort „corruptio“ ab und bedeutet Verdorbenheit oder auch Bestechlichkeit.
In der Rechtswissenschaft steht Korruption für den Missbrauch einer Funktionsstellung im politischen, privaten, juristischen, wirtschaftlichen und verwaltungstechnischen Bereich, aber auch bei Organisationen und sonstigen nichtwirtschaftlichen Vereinigungen.
Ziel der Korruption ist es, sich einen materiellen oder nicht materiellen Vorteil zu verschaffen, auf dem im Regelfall kein Anspruch besteht.
Korruption kann mitunter erfolgen durch:*
- Bargeld (69,8 %)
- Reisen (0,9 %)
- Sachleistungen (6,5 %)
- Teilnahme an Veranstaltungen (2,0 %)
- Restaurantbesuche und Feiern (1,6 %)
- Arbeits- und Dienstleistungen (2,1 %)
- Sontige monetäre Vorteile (6,8 %)
- Sonstiges und nicht Bekanntes (10,4 %)
* Die Zahl in der Klammer verweist auf die polizeilichen, registrierten Korruptionsfälle aus dem Jahr 2017 gemäß dem Bundeslagebild 2017.
In Korruptionsdelikten sind in der Regel zwei bis drei Akteure mit eingebunden. Diese wären:
- der Bestechende (Geber)
- der Bestochene (Nehmer)
- und gegebenenfalls der Auftraggeber des Bestochenen
Dabei kann Korruption in aktiver und in passiver Form vorliegen. Die aktive Form unfasst mitunter das in Aussichtstellen und Fordern eines Vorteils, die Vorteilsgewährung (§ 333 StGB), Schmiergeldzahlungen und Bestechung (§ 334 StGB). Die passive Korruption hingegen umfasst vor allem Bestechlichkeit (§ 332 StGB) und die Vorteilsannahme (§ 331 StGB).
Weitere strafrechtliche Korruptionsdelikte können sein:
- Besonders schwere Fälle von Bestechung (§ 335 StGB) bei internationalen Bediensteten (§ 335a StGB)
- Bestechung (§ 299b StGB) und Bestechlichkeit (§ 299a StGB) im Gesundheitswesen
- Abgeordnetenbestechung (108e StGB)
- Wählerbestechung (§ 108b StGB)
- Bestechung im geschäftlichen Verkehr (§ 299 StGB)
Beispiele
Korruption kann polizeilich in situativen und strukturellen Korruptionsdelikten unterschieden werden.
Eine situative Korruption bezeichnet eine Tatbestandsverwirklichung, der keiner geplanten Handlung zugrunde liegt und als spontane Reaktion auf eine Situation folgt.
Beispiel: Ein Pkw-Fahrer wird wegen erhöhter Geschwindigkeit von der Polizei angehalten. Damit er keinen Strafzettel bekommt, bietet er den Polizisten Geld an.
Bei einer strukturellen Korruption hingegen erfolgt die Korruptionshandlung geplant. Dabei kann eine längerfristige Planung bewusst vorgenommen werden. Im Gegensatz zur situativen Korruption erfolgt die strukturelle Korruption damit nicht spontan.
Beispiel: Ein Mitarbeiter eines großen Unternehmens im öffentlichen Dienst beschenkt in regelmäßigen Abständen seinen Teamleiter, damit er bei der nächsten Höhergruppierung in eine höhere Entgeltgruppe eingestuft wird.
JuraForum-Anwalts-Tipp: Gerade im Arbeitsleben kommt es immer wieder zu Bestechungsfällen. Ein häufiger Fall stellt die Bestechung des Chefs mit Bargeld, Geschenken oder sexueller Hingabe dar. Im Gegenzug erhält der Bestechende eine höherrangige Position. Wenn auch Sie direkt oder indirekt von Korruption betroffen sind, so können Sie sich an einen Anwalt für Strafrecht wenden.
Korruptionsdelikte bei der Polizei / Justiz
Im Bereich der Justiz und der Polizei kommt es gelegentlich in Deutschland zu Korruptionsdelikten. Diese führen einerseits zu erheblichen finanziellen Schäden und andererseits zum Vertrauensverlust der Bevölkerung in die Staats- und Sicherheitsorgane. Besonders können Korruptionsfälle jedoch im subsaharischen Afrika beobachtet werden. In Kenia beispielsweise liegt die Vertrauensquote in die Polizei im sehr niedrigen Bereich. Grund dafür sind die weitverbreiteten Schmiergeldzahlungen an Polizisten, damit diese Straftaten nicht verfolgen oder vertuschen.
Korrupte Politiker / Abgeordnete
Auch die Politik ist von Korruptionsdelikten überschattet. Dabei liegen häufig Wählerbestechung und Abgeordnetenbestechung vor. Jüngst wurden bei den Wahlen in der Türkei und den USA Korruptionsvorwürfe laut. Sollte ein Korruptionsdelikt in Deutschland vorliegen, so kann im Rahmen der Abgeordnetenbestechung das aktive und passive Wahlrecht aberkannt werden.
Korruption im Gesundheitswesen
Korruption im Gesundheitswesen kann zu einem erschwerten Zugang zu Therapieformen und sonstigen medizinischen Leistungen, zu erhöhten Preisen sowie zur Etablierung von medizinisch weniger optimalen Medikamenten führen. Zudem kam es in der Vergangenheit häufig zu einer korrupten Zusammenarbeit zwischen Ärzten und Pharmakonzernen aber auch zwischen Ärzten und Apothekern.
Erst im Jahr 2017 gab es in Niedersachsen einen größeren Fall von Rezeptzuweisen zwischen einem Apotheker und mehreren Ärzten. Weitere Fälle von Korruption im Gesundheitswesen stellen Sanitätshäuser dar, die an Gewinnen beteiligt werden sowie die Bevorzugung von Laboren. Aber auch die Bestechung von Pflegepersonal und Krankenhäusern mit Trinkgeldern ist unter den Korruptionsdelikten zu finden. Häufig werden medizinische Einrichtungen von Patienten mit Trinkgeldern bestochen, um schnell einen Termin zu bekommen.
Korruption in Deutschland
In Deutschland obliegt die Korruptionsbekämpfung bei den jeweiligen Bundesländern. Dabei sank gemäß dem Bundeslagebild 2017 die Anzahl der Straftaten im Zusammenhang mit Korruption im Jahr 2017 gegenüber dem Vorjahr um 25 Prozent auf 4.895 Straftaten. Hingegen dessen stieg die Anzahl der Tatverdächtigen um 15 Prozent auf 2.939 Personen. Dabei gab es 1.514 Geber und 1.425 Nehmer, wobei 73 Prozent der Nehmer Amtsträger waren. Insgesamt ist ein Korruptionsschaden in Höhe von 291 Millionen Euro (+ 137 % gegenüber dem Vorjahr) entstanden. Bevorzugter Zielbereich stellte dabei die öffentliche Verwaltung dar.
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